Allgemeine Geschäftsbedingungen – deutsch_und_mehr

1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des im Firmenbuch des
Landesgerichts für ZRS Graz „FN 290612 x“ eingetragenen Unternehmes
„Deutschundmehr Sprachinstitut KG“ sind in der jeweils aktuellen Fassung
integrierter Bestandteil aller mit deutsch_und_mehr abgeschlossenen
Verträge (insbesondere Kursanmeldungen und Unterkunftsbuchungen).
Abweichende Vereinbarungen sind nur insoweit wirksam, als sie in Schriftform
ergangen sind.

2. deutsch_und_mehr verpflichtet sich, mit fachlich kompetentem Lehrpersonal
zusammenzuarbeiten. Änderungen in der Person des/der Vortragenden sind
jederzeit möglich.

3. Die angegebenen Preise sind gültig bis 31.12.2010. Verbindliche
Kursanmeldungen und Umbuchungen werden nur schriftlich, online oder
persönlich im Büro entgegengenommen. Rechtsgültigkeit erlangt die
Anmeldung erst nach Einlangen einer Anzahlung von € 100. Der gesamte
Rechnungsbetrag ist vor Kursbeginn zu bezahlen. Die Kursgebühr kann
entweder in bar oder per Überweisung bezahlt werden. Bei Banktransfers
übernimmt deutsch_und_mehr nur die in Österreich anfallenden Spesen und
Gebühren.
Unser Konto: Raiffeisenlandesbank Steiermark, 8010 Graz, Austria Konto
Nr. 7.808.710, Bankleitzahl 38000 IBAN: AT13380000000780 8710;
SWIFT/BIC: RZSTAT2G.
Im Falle eines eintretenden Zahlungsverzugs und darauffolgender Mahnung
verrechnet deutsch_und_mehr pro schriftlicher Mahnung € 3,-- und behält
sich das Recht vor, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % p.m. des Kurspreises
zu verrechnen.
Ergeht die zweite schriftliche Mahnung entfallen für den/die KursteilnehmerIn
sämtliche gegebenenfalls gewährten Rabatte und Ermäßigungen, sodass
dieser/diese den regulären Kursbetrag zuzüglich Mahnspesen und
Verzugszinsen schuldet.
Bei den vom AMS vermittelten KursteilnehmerInnen ist, ebenso wie bei den
sonstigen KursteilnehmerInnen, darauf zu achten, dass die volle Kursgebühr
ab dem ersten Kurstag fällig ist. Das AMS übernimmt nur dann die Bezahlung
der Kursgebühr, wenn der/die TeilnehmerIn zumindest 80 % der
Unterrichtseinheiten besucht hat. Andernfalls hat der/die TeilnehmerIn die
Kurskosten selbst in voller Höhe zu tragen und sich gegebenenfalls um eine
Refinanzierung beim AMS zu kümmern.
Eine Beanstandung der von deutsch_und_mehr angebotenen Kurse
berechtigt, außer bei wesentlichen und offenkundigen Mängeln, nicht zur
Rückforderung der Kursgebühr.

4. Bei Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl, behält sich deutsch_und_mehr
das Recht vor, Anmeldungen zurückzuweisen. Bei Ermittlung der
Teilnahmeberechtigung wird der Zeitpunkt des Eingangs der Kursgebühr
herangezogen.
Die MindestteilnehmerInnenanzahlen für die verschiedenen Kurse sind
unterschiedlich hoch und auf der Homepage ersichtlich. deutsch_und_mehr
behält sich das Recht vor, Kurse ohne eine MindestteilnehmerInnenanzahl
bzw. aus organisatorischen Gründen abzusagen oder die Stundenpläne zu
ändern, falls die Mehrheit der TeilnehmerInnen und der Sprachcoach
zustimmen. Bereits angemeldete TeilnehmerInnen werden vor Kursbeginn
über eine Kursabsage informiert. Geleistete Zahlungen werden in diesem Fall
zurückgezahlt. Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl kann der Kurs
dennoch abgehalten werden, wenn die Differenz durch Vollzahlerbeiträge
aufgezahlt wird oder die Stundenanzahl dementsprechend reduziert wird. Für
etwaige entstandene Kosten besteht keinerlei Anspruch auf Entschädigung.
Einzelstunden sind jederzeit auf Anfrage möglich. Die Termine für
Einzelstunden werden vom Kursteilnehmer/von der Kursteilnehmerin in
Abstimmung mit dem jeweiligen Sprachcoach festgelegt. Terminliche
Änderungen seitens des/der KursteilnehmerIn müssen bis spätestens 16
Uhr des Vortages bekannt gegeben werden. Andernfalls muss die Gebühr für
die Einzelstunde verrechnet werden.

5. Stornierungen müssen grundsätzlich schriftlich erfolgen. Bei einer Stornierung zwischen fünf und drei Wochen vor Kursbeginn erlauben wir uns, € 50 an Administrationskosten einzuheben; bei Stornierungen innerhalb der letzten drei Wochen vor Kursbeginn werden € 100 eingefordert. Bei Stornierungen am ersten Kurstag oder danach ist der gesamte Kursbeitrag zu zahlen. Bei unregelmäßigem Besuch oder vorzeitigem Abbruch durch die teilnehmende Person besteht keinerlei Anspruch auf Rückerstattung oder Preisnachlass.

6. deutsch_und_mehr haftet nicht für mitgebrachte Gegenstände, wie
Kleidungsstücke, Wertgegenstände, Geld oder Kursunterlagen. Allfällige von
einem/einer KursteilnehmerIn verursachte Schäden (etwa in den
Kursräumlichkeiten) sind vom Schadensverursacher zu ersetzen. Es besteht
keine diesbezügliche Haftung von deutsch_und_mehr.

7. Mit der Kursanmeldung erklärt sich der/die KursteilnehmerIn bereit, dass
seine/ihre personenbezogenen Daten von deutsch_und_mehr im Rahmen der
angebotenen Kurse und des Kursbetriebs in weiterer Folge
automationsunterstützt verarbeitet und genutzt werden können (Zusendung
von elektronischen Werbesendungen über E-Mail, SMS oder Anrufe). Gleiches
gilt für Fälle, in denen InteressentInnen unter Preisgabe ihrer
personenbezogenen Daten Informationen udgl. von deutsch_und_mehr
angefordert haben oder in Fällen, in denen InteressentInnen
deutsch_und_mehr ihre personenbezogenen Daten im Rahmen von
Gewinnspielen, Festen oder sonstigen anderen Marketingveranstaltungen zur
Verfügung gestellt haben. deutsch_und_mehr gewährleistet gemäß der
Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des
Datengeheimnisses. Mit Ihrer Anmeldung gestatten Sie die Veröffentlichung
von Abbildungen in deutsch_und_mehr Werbemitteln auf denen Sie erkennbar
sind.

8. deutsch_und_mehr ist nicht für die Erteilung von Visa oder
Aufenthaltsgenehmigungen zuständig. Die TeilnehmerInnen sind für die
Einhaltung der jeweils gültigen Pass-, Visums-, Devisen- und Zollbestimmungen
selbst verantwortlich.

9. Die Aufrechnung sowohl gerichtlicher als auch außergerichtlicher Forderungen wird ausgeschlossen.

10. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen
unwirksam werden sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen. Allenfalls unwirksame Bestimmungen werden sinngemäß
derart ersetzt, wie dies gemäß rechtlicher Bestimmungen zulässig ist.

11. Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, gilt österreichisches
Recht. Für Streitigkeiten ist das jeweils sachlich zuständige Gericht (die
sachlich in Betracht kommende Behörde) in Graz zuständig.
Programmänderungen und Druckfehler vorbehalten.
Der Gerichtsort ist in allen Fällen Graz.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sie auch einfach als PDF downloaden:  AGB Download